Allgemeine
Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines:
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und
Verträge über Lieferungen und Leistungen des Verkäufers auch in laufender und
künftiger Geschäftsverbindung in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit sie von uns
schriftlich bestätigt werden. Entsprechendes gilt für mündliche
Nebenabsprachen oder Ergänzungsvereinbarungen.
§2 Lieferfristen und Angebote:
Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger sowie rechtzeitiger
Selbstbelieferung, es sei denn, daß der Verkäufer die unrichtige oder verspätete
Selbstbelieferung zu vertreten hat oder verbindliche Lieferfristen schriftlich
zusagt. Angebotene Verkaufspreise gelten nur dann als Festpreise, wenn sie der Verkäufer
schriftlich zusagt. Im den Verkaufspreisen ist die jeweils
gültige Mehrwertsteuer
enthalten. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten sie für verladen
Abgangsort der Ware.
§3 Lieferung und Leistung:
Sofern
nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist
sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin
verbindlich zugesagt wurde. Bei höherer Gewalt oder Umständen,
welche die Ausführung angenommener Aufträge unausführbar machen
oder erschweren, sind wir berechtigt auch bei bestätigten und bereits
in der Ausführung befindlichen Aufträgen, unter Ausschluß jeglicher
Schadensersatzansprüche entweder vom Auftrag zurückzutreten oder
den Auftragsumfang herabzusetzen oder den Auftrag entsprechend später
zu erledigen. Eine vereinbarte Frist verlängert sich um die Dauer
der Verzögerung. Eine Kündigung durch den Auftraggeber ist jedoch
frühestens zwei Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung
möglich. Eine Haftung durch uns ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
§4 Fälligkeit und Zahlung:
Der
Kaufpreis ist bei Lieferung in bar fällig und zu zahlen. Zahlung
kann auch per Vorkasse erfolgen.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltung:
Ein
Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu,
wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von Fa. Brennholz-Werner anerkannt
sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalte:
Bis
zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Fa.
Brennholz - Werner.
§ 7 Gewährleistung, Haftung und Rückgaberecht:
Liegt
ein von Brennholz - Werner zu vertretender Mangel der Kaufsache vor,
kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung)
verlangen. Ist Fa. Brennholz - Werner zur Nacherfüllung wegen
Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert
sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir
zu vertreten haben oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung
fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine
entsprechende
Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend
nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers
– gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Wir haften demnach
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind. Wir haften insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für
sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von
Brennholz - Werner ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern
oder Erfüllungsgehilfen.
§
8 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
ist der Sitz des Lieferanten ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus
dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis gelten als am Sitz des
Lieferanten zu erbringen.
In jedem Fall, insbesondere auch bei
grenzüberschreitenden Lieferungen, gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Taucha,
01.11.2007 Brennholz - Werner
Impressum:
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Geschäftsform: |
Einzelunternehmen |
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Inhaber: |
Bernd
Werner |
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Adresse: |
Brennholz
Werner Eilenburger Strasse
58 04425
Taucha |
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Telefon:
|
034298-489676
oder
034298-61206 0172-3615292 |
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Fax: |
034298-38522 |
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UST-ID:
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DE 141576315 |
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Steuer-Nr.:
|
237/286/08900 |
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Haftungshinweis:
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